Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website PolitikCheck.com. Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.

2. Leistungsbeschreibung

PolitikCheck.com ist eine Plattform für politische Bildung und Analyse. Wir bieten Informationen über politische Vorhaben, deren Umsetzbarkeit und Auswirkungen.

3. Pflichten der Nutzer

4. Haftungsausschluss

Die Inhalte unserer Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.

5. Urheberrecht & Nutzung eigener Inhalte

Von uns selbst erstellte Inhalte – eigene Texte, Erklärungen, Gestaltung und Quellcode – dürfen für private und bildungsbezogene Zwecke (etwa Schule, Studium oder ehrenamtliche Bildungsarbeit) frei genutzt, geteilt und weiterverwendet werden, solange PolitikCheck als Quelle genannt wird. Für eine darüber hinausgehende, insbesondere kommerzielle Nutzung bitten wir vorab um kurze Rücksprache.

Hinweis: Politische Informationen, Daten und Inhalte, die von öffentlichen Quellen stammen (wie Bundestag-Daten, Wahlprogramme, öffentliche Reden), unterliegen nicht unserem Urheberrecht und können entsprechend den jeweiligen Quellen-Lizenzen verwendet werden.

6. Gewährleistungsausschluss

PolitikCheck ist ein kostenloses Angebot; ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Wir dürfen das Angebot weiterentwickeln, verändern oder — mit angemessener Ankündigung — ganz oder teilweise einstellen. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

7. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Wir können diese Nutzungsbedingungen anpassen, wenn dafür ein triftiger Grund besteht (z. B. Änderungen der Rechtslage, neue oder geänderte Funktionen der Website). Änderungen kündigen wir mit angemessenem Vorlauf auf der Website an; registrierte Nutzer informieren wir zusätzlich per E-Mail. Sind Sie mit einer Änderung nicht einverstanden, können Sie der Änderung widersprechen und die Nutzung jederzeit beenden bzw. Ihr Konto löschen. Die zum Zeitpunkt der Nutzung jeweils gültige Fassung ist auf dieser Seite abrufbar.

8. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt schweizerisches Recht; Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaates bleiben unberührt.